von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Verändert sich infolge einer Wiederholungswahl die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung, werden deren Vorstand sowie das Bezirksamt für die verbleibende Legislaturperiode neu gewählt. Die Ausschüsse können neu gebildet werden. Aufgrund der Erfahrungen im...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Das Bezirksamt gliedert sich wie folgt: I. Geschäftsbereich Bürgermeisterin/Bürgermeister Serviceeinheit Finanzen mit den Aufgabenstellungen: Haushalts- und Stellenplanung und -wirtschaft Kassenwesen Serviceeinheit Personal mit den Aufgabenstellungen:...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Unbemerkt von der Öffentlichkeit (?) feierten die rechtlichen Grundlagen der Bezirksverwaltung im Jahr 2008 „runden“ Geburtstag: Am 30. Januar 1958 beschloss das Abgeordnetenhaus das Bezirksverwaltungsgesetz1; es wurde (vom Regierenden Bürgermeister Willy Brandt) am...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Eine Änderung des GG, durch welche u. a. die in Art. 20 kodifizierten Grundsätze berührt werden, ist nach Art. 79 Abs. 3 GG unzulässig. Deshalb steht seit dem 23. Mai 1949 nicht zur Disposition, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und diese von ihm u. a. in...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Die Strukturen der öffentlichen JH werden wie kein zweiter kommunaler Bereich durch bundesrechtliche Normen beeinflusst; sie sind Resultat der gesellschaftspolitischen Maxime, dass der Staat eine besondere Verantwortung für seine jeweils nachwachsende Generation zu...
