von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Absatz 1: Die Bezirksverordnetenversammlung wählt die Mitglieder des Bezirksamts für die Dauer der Wahlperiode (§ 5). Die Vorschrift bezieht sich auf die von der BVV durchzuführenden Wahlen (ausführlich § 16) und ergänzt sie um die Wirkungsdauer. Diese umfasst die der...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Absatz 1: Das Bezirksamt ist die Verwaltungsbehörde des Bezirks. Es gibt sich eine Geschäftsordnung. Als Organ des Bezirks (ausführlich § 2) nimmt das BA nach Satz 1 regelmäßig die örtlichen Verwaltungsaufgaben (im Sinne von Art. 66 Abs. 2 VvB) im Rahmen einer...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Absatz 1: Die Gliederung des Bezirksamts ergibt sich aus der Anlage zu diesem Gesetz. Der Senat wird ermächtigt, nach Beratung mit dem Rat der Bürgermeister die Gliederung des Bezirksamts in der Anlage zu Satz 1 durch Rechtsverordnung zu ändern. Zur Steigerung der...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Absatz 1: Das Bezirksamt überträgt jedem Mitglied die Leitung eines Geschäftsbereichs. Die Bezirksbürgermeisterin oder der Bezirksbürgermeister leitet einen eigenständigen Geschäftsbereich, dem insbesondere der Steuerungsdienst, das Rechtsamt und die Serviceeinheiten...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Absatz 1: Die Bezirksbürgermeisterin oder der Bezirksbürgermeister führt den Vorsitz im Bezirksamt. Bei Stimmengleichheit gibt ihre oder seine Stimme den Ausschlag. D.Änderung vom 01.01.2022 BzBm ist nicht die Leitung der Verwaltungsbehörde des Bezirks übertragen,...
