von admin_yoda | Okt. 20, 2025 | BAMG
Die vorliegende Kommentierung des BAMG hat nicht den Anspruch, eine geschlossene und umfassende Darstellung des gesamten Beamtenrechts oder des Rechts der Wahlbeamten oder Beamten auf Zeit zu leisten. Vielmehr liegt der Schwerpunkt in einer Erläuterung der – nicht...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Eine Änderung des GG, durch welche u. a. die in Art. 20 kodifizierten Grundsätze berührt werden, ist nach Art. 79 Abs. 3 GG unzulässig. Deshalb steht seit dem 23. Mai 1949 nicht zur Disposition, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht und diese von ihm u. a. in...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVEG
Die rechtspolitische Entwicklung der Normen über die finanzielle Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen in den Bezirken folgt ganz überwiegend der des Gesetzes über die Bezirksverwaltung (BezVG); sie ist als Annex der Vorschriften über Aufgaben, Rechtsstellung, Rechte...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Unbemerkt von der Öffentlichkeit (?) feierten die rechtlichen Grundlagen der Bezirksverwaltung im Jahr 2008 „runden“ Geburtstag: Am 30. Januar 1958 beschloss das Abgeordnetenhaus das Bezirksverwaltungsgesetz1; es wurde (vom Regierenden Bürgermeister Willy Brandt) am...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVEG
Die öffentliche Förderung der Aufgabenwahrnehmung durch die Fraktionen in der BVV erstreckte sich bis zur staatlichen Vereinigung im Westteil Berlins lediglich auf die entgeltfreie Bereitstellung von angemessen ausgestatteten Büroräumen sowie in geringem Maß auf...
