von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVEG
Die nachfolgende Darstellung enthält die jeweilige gesetzliche und die dazu jeweils erlassenen Regelungen der VwV nach Absatz 6; die in der AV BVVFraktZ darüber hinaus formulierten allgemeinen Maßgaben sind hingegen in Anlage 1, die typisierende...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVEG
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die nach diesem Gesetz zuständigen öffentlichen Stellen ist unbeschadet sonstiger Bestimmungen zulässig, wenn sie zur Erfüllung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Aufgaben erforderlich ist. Mit einem umfangreichen...
von admin_yoda | Aug. 29, 2025 | BezVG
Absatz 1: Die Bezirksverordnetenversammlung bildet aus ihrer Mitte den Ältestenrat, den Ausschuss für Partizipation und Integration (§ 32) und die weiteren Ausschüsse. Die Bezirksverordnetenversammlung kann für die Ausschüsse, in denen Bürgerdeputierte (§ 20)...
von admin_yoda | Okt. 20, 2025 | BezVEG
Absatz 1: Der Senat wird ermächtigt, die Entschädigungen für die sonstigen für Berlin ehrenamtlich tätigen Personen durch Verordnung festzusetzen. Dabei handelt es sich um die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Entschädigung der Mitglieder der...
von admin_yoda | Okt. 20, 2025 | BAMG
1Die Mitglieder eines Bezirksamtes werden von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt (§ 35 Abs. 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes). 2Sie erfüllen politische Selbstverwaltungsaufgaben und bedürfen des Vertrauens der Bezirksverordnetenversammlung. 3Unverzüglich nach...
